Es werden die einzelnen Schutzrechte behandelt und anhand von Beispielen ihre Wirkungen aufgezeigt. Im Vordergrund steht eine praxisnahe Darstellung der Rechts- und Informationsfunktionen der Schutzrechte. Rechte und Pflichten der Anmelder, der Erfinder (Arbeitgeber/Arbeitnehmer) werden in ihrer Komplexität aufgezeigt und diskutiert. Schutzrechtsverletzungen, Vermarktungsmöglichkeiten (Lizenzen) sowie die Schutzrechtspolitik im Unternehmen sind Bestandteil dieser Erörterung. Es folgt eine Einführung in die Patentinformation, -klassifikation und in den Aufbau der Patentschrift. Mittels Demonstrationen werden die Möglichkeiten von Schutzrechtsrecherchen gezeigt und Vor- und Nachteile von Datenbank- und Internetrecherchen abgeleitet. An zusammen mit dem Betreuer definierten Aufgaben/Themen sollen die Studenten Patentrecherchen durchführen, mit dem Ziel, für die Vorbereitung der Diplomphase entscheidungsunterstützendes Material zu sammeln.

Lehrinhalte:

Nr.	Thematik	Umfang [h]
1	Einführung	2
2	Schutzrechtsarten und ihre Wirkung (Patente, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster)	8
3	Erfinderrecht	6
4	Verfahren vor Patentamt und Patentgericht; Schutzrechtsverletzungen, Lizenzen	4
5	Schutzrechtspolitik im Unternehmen	2
6	Aufbau eines Patentes, Patentklassifikation	2
7	Patentinformation und Recherchenarten	4
	Summe	28

Empfohlene Literatur:

Schulte:	Patentgesetz, Heymanns Verlag, 5. Auflage 1994
Bühring:	Gebrauchsmustergesetz, Heymanns Verlag, 5. Auflage, 1997
Nirk/Kurtze:	Geschmacksmustergesetz, Heymanns Verlag, 2. Auflage 1997
Rippe, Gall:	Europäische und internationale Patentanmeldungen, Leitfaden für die Praxis, Heymanns Verlag, 1998
Mühlendahl:	Deutsches Markenrecht, Beck´sche Textausgaben, Verlag C.H.Beck, München, 1995
	Internationale Patentklassifikation, Einführung, Heymanns Verlag, /. Ausgabe, 2000

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