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Gesetze, Verordnungen, Vereinbarungen

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  • Integrationsvereinbarung zwischen der TU Dresden, der Schwerbehindertenvertretung und dem Personalrat der TU Dresden vom 19.12.2003. Sie basiert auf den unten angegebenen Gesetzen und Vorschriften und hat die selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben zum Ziel.
  • Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX): Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19.06.2001, zuletzt geändert am 23.04.2004, ist die Grundlage für die Rechte und Pflichten behinderter Menschen. (1. Teil: Rehabilitation - ehemals SGB III; 2. Teil: Teilhabe am gesellschaftlichen Leben - ehemals Schwerbehindertengesetz).
  • Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen Behindertengleichstellungsgesetz - (BGG) vom 27.04.2002 regelt die Barrierefreiheit im weitesten Sinne.
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom 18.08.2006 verfolgt das Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.
  • Für den Freistaat Sachsen wird diese Problematik festgeschrieben im "Gesetzes zur Verbesserung des selbstbestimmten Handelns von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen"  vom 28.05.2004. Dabei beinhaltet der Artikel 1 das Gesetz zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (SächsIntegrG).
  • Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwVO) vom 25.07.1991, zuletzt geändert am 23.04.2004, legt fest, wie die Schwerbehinderteneigenschaft dokumentiert wird.
  • Kraftfahrzeughilfeverordnung (KfzHV) vom 28.09.1987, zuletzt geändert am 23.12.2003, regelt Vergünstigungen im Zusammenhang mit der Mobilität behinderter Menschen, insbesondere zum Zwecke des Erreichens des Arbeitsplatzes.
  • DIN 18024 und DIN 18025 enthalten Bauvorschriften für einen besonderen Personenkreis, unter anderem für behinderte Menschen.
  • Verwaltungsvorschrift der sächsischen Staatsregierung zur Durchführung des SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe im Freistaates Sachsen (VwV SGB IX) Az.: 11-0304.1/8 vom 17.12.2002.
  • Barrierefreies Planen und Bauen im Freistaat Sachsen (Heft 1 bis 4) ist eine Schriftenreihe, die übersichtlich sowohl die Bauordnung des Freistaates Sachsen als auch die zugrunde liegenden Gesetze und Vorschriften beschreibt.
Stand: 20.01.2011 07:49
Autor: Schwerbehindertenvertretung

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